Zuerst Plangenehmigung, dann Betriebsbewilligung

Gemäss Artikel 7 und 8 des Arbeitsgesetzes müssen industrielle Betriebe sowie nichtindustrielle Betriebe mit erheblichen Betriebsgefahren die Pläne für neue Anlagen und Umbauten sowie Umgestaltungen genehmigen lassen. Entspricht das geplante Projekt den Vorschriften des Arbeitsgesetzes, des Unfallversicherungsgesetzes und deren Verordnungen, so genehmigt die Behörde das Projekt. Falls nötig, enthält die Genehmigung Auflagen zur Beseitigung erkannter Mängel oder zur Verbesserung der Schutzmassnahmen. Wenn Bau und Einrichtung des Betriebes der Plangenehmigung entsprechen, wird die Betriebsbewilligung erteilt.

Plangenehmigung

Die vollständigen Eingabe-Unterlagen, einschliesslich des speziellen arbeitsgesetzlichen Beschriebsformulars, sind im Doppel einzureichen

  • bei baubewilligungspflichtigen Objekten der Gemeindebehörde, wo die Weiterverteilung an die zuständigen Instanzen (IGA) erfolgt.

  • bei nicht baubewilligungspflichtigen Objekten direkt der kantonalen Industrie- und Gewerbeaufsicht (IGA).

Betriebsbewilligung

Gemäss Artikel 7, Abs.3 des Arbeitsgesetzes ist nach Abschluss eines plangenehmigten Vorhabens bei der IGA um eine entsprechende Betriebsbewilligung nachzusuchen. Diese Betriebsbewilligung wird im Anschluss an eine Abnahme erteilt.

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